Vor Afghanistan-Konferenz
Merkel warnt vor schnellem Abzug
27. Januar 2010 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einem überstürzten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gewarnt. Sie lehnte es in ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag auch ab, ein klares Abzugsdatum zu nennen, wie es der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwoch abermals verlangte. Ein Abzug oder dessen Terminierung wären in der gegenwärtigen Lage verantwortungslos, sagte die Kanzlerin einen Tag vor internationalen Afghanistan-Konferenz an diesem Donnerstag in London. Die Konferenz, auf der Deutschland durch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vertreten wird, sei weder eine „Geber- noch eine Truppenstellerkonferenz“, sagte Frau Merkel. Die in Afghanistan kämpfenden Staaten wollten sich auf eine Strategie einigen, wie an die afghanischen Behörden künftig die „Sicherheit in Verantwortung“ übergeben werden könne.
Die Kanzlerin rechtfertigte ihr am Dienstag vorgestelltes Konzept, wonach das deutsche Militärkontingent in Afghanistan vorübergehend verstärkt, der Abzug aber ab Ende 2011 allmählich beginnen soll. Ab dann sollten „einzelne deutsche Fähigkeiten reduziert“ werden, kündigte Frau Merkel an. Die Perspektive sei, wie das auch Afghanistans Regierung wünsche, dass 2014 die Verantwortung „in Sicherheit“ übergeben werden könne. Doch das sei nicht als Endpunkt für den deutschen Militäreinsatz zu sehen, sagte die Kanzlerin: „Ein endgültiges Abzugsdatum nenne ich ausdrücklich nicht.“ Das halte sie für „kontraproduktiv“.
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